Köln, der 19.01.2025

Das grüne Wirtschaftswunder wurde einst versprochen. Klimatransformation soll alle Probleme lösen. Probleme. Genau das muss man erst einmal beschreiben. Haben wir dasselbe Verständnis vom „Problem“? Während die grüne Bubble den Klimawandel anfänglich als das größte Problem beschreibt, scheint es jetzt die soziale Armut zu sein.

Die Lösung gegen den Klimawandel?

Die Lösungsansätze der Grünen sahen sich schnell mit der Realität konfrontiert. Klimawandel lässt sich nicht ohne Geld bekämpfen. Geld, d.h. Steuern bekommt man nur mit einer wachsenden Wirtschaft. Und genau hier liegt das Problem. 2023 sowie 2024 war Deutschland zwei Mal hintereinander im Schlusslicht der führenden Industrienationen, was das BIP angeht. Das ist nicht gestiegen. Das ist gesunken. Und genau damit geht es 2025 aller Voraussicht weiter.

Abhilfe für den Klimaschutz sollte die Transformation der Industrie in die grüne Zukunft verschaffen. Förderung von E-Autos (eingestellt), Förderung von Solaranlagen (amortisieren sich i.d.R. nicht), Förderung von LNG zur Vermeidung von russischem Gas (ein Milliardengrab) und dann noch das Heizungsgesetz. Mit großzügigen Förderungen von 70 % (wird auf der Website der Bundesregierung suggeriert, tatsächlich sind es aber in den meisten Fällen 30 % bei Unternehmen) soll die Transformation gefördert werden.

Am liebsten hätten die Grünen mehr Geld erfunden, um mehr zu finanzieren. Die liberalen haben viel mitgetragen, was deren politischen Untergang bedeutet. Aber bei der Schuldenbremse, da war man glücklicherweise hartnäckig und hat ordentliche Finanzen gefordert.

Der neue Blick der Grünen

Kanzlerkandidat und Insolvenzminister Robert Habeck hat am vergangenen Donnerstag sein Buch „Berg rauf“ veröffentlicht. Zwar nicht dick, aber trotzdem darf man sich fragen, wie ein Insolvenzminister (eigentliche Berufsbezeichnung: Bundesminister für Wirtschaft und Klimatransformation) während seiner Arbeit dafür Zeit finden konnte. Natürlich hat ein Mensch im Urlaub Zeit für so ein Projekt. Es liegt aber den Verdacht nahe, dass die Arbeitszeit darunter gelitten hat. Wenn Herr Habeck nicht blamierende Reden im Bundestag hält, daneben sagt, dass Unternehmen, die nicht arbeiten, nicht insolvent seien, sondern schlichtweg nicht arbeiteten, verbringt Herr Habeck auch Zeit damit den Hass gegen Menschen zu schüren, die wirklich etwas erreicht haben. Sein Vorschlag Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, hat richtigerweise hohe Wellen geschlagen. Vernünftig war der Vorschlag aus den Reihen der Doppelmoral alle Male. Zumal man nicht darüber nachdenken muss, wo man kein Geld ausgeben muss sondern immer wieder neue Einnahmequellen schafft. Dabei legt das uns vorliegende Konzeptpapier folgendes dar:

„Zu einer gerechten Finanzierung gehört für uns auch: Wer Millionen in Ak en angelegt hat, und hieraus hohe Gewinne erzielt, sollte sich mit diesem Einkommen genau so solidarisch an der Finanzierung der Sozialversicherung beteiligen, wie die Krankenschwester, die jeden Tag zur Arbeit gehen und unser Land am Laufen hält.“.

In Deutschland scheint das Motto bei den Grünen zu herrschen, sparst du, bist du dumm. Sparst du nicht, kommst du kaum über die Runden, weil die Rente nicht reicht. Ein gutes Leben, sollst du nicht haben.

Und schon gar nicht, wenn du ein Einfamilienhaus hast. Manch einer dürfte sich jetzt fragen, was Einfamilienhäuser damit zu tun haben. Doch fand sich vor einigen Wochen ein Artikel in der SZ, in dem ein Architekt sagte, dass Einfamilienhäuser sexistisch sind. Diese Aussage stammt von niemanden aus dem grünen Milieu, wird jedoch dort erheblich gefeiert.

Die verdrehte Welt der grünen Jugend

Gefeiert wird aber nicht nur der Wahn eines angeblichen Sexismus von Einfamilienhäusern. Die Bundesvorsitzende der grünen Jugend (Jette Nietzard) ist in der Vergangenheit mit vielen negativen Äußerungen aufgefallen. Und dabei ist ihr selbst Verständnis aus dem obenstehenden Tweet, dass Geld auf Bäumen wächst und die Unternehmen (wohl gemerkt hier sogar ein staatliches Unternehmen) so böse Kapitalisten seien, gar nicht das schlimmste.

Schwergewicht der Negativserie war der Fall, als sie am Neujahrstag tweete:

„Männer die ihre Hand beim Böllern verlieren können zumindest keine Frauen mehr schlagen“.

In diesem Zusammenhang finden sich Kommentare wie:

„Wie hier Männer rumheulen mit ihren kleinen Egos. Meine Fresse als dude hab ich kurz gelacht bei dem Tweet. Genau so war es auch gemeint(kam zumindest so rüber). Haha aber mit nem ernsten thema im hintergrund. Totaler Blödsinn da jetzt ne männerhass debatte draus zu machen.“ vom Nutzer @NaheOhneInhalt

oder

„Der Tweet war total witzig. Twitter ist eine Heulsusen-Plattform geworden.“ vom Nutzer @MattheusBerg.

Es ist die Überzeugung für Aufmerksamkeit alles zu tun. Alles um zu zeigen, wie die grüne Welt aussehen soll. Natürlich kann man eine gewisse Rhetorik unterstellen. Jedoch ist die Message dahinter klar. Es soll zeigen, dass Männer Frauenschläger sind und die Frau strukturell unterdrückt sei.

Jette Nietzard sah sich ebenfalls auch mit Kritik an freizügigeren Bildern und einem entsprechenden Video begegnet. Die Kritik wird gekonnt damit geblockt, dass nur notgeile Männer, die frustriert seien und keine Frau abbekommen würden. Typisch Bündnis 90/Die Doppelmoral.
Natürlich ist an freizügigen Bildern nichts auszusetzen. Selbstbestimmung gilt für jeden und soll nicht eingeschränkt werden. Aber es geht nicht um die Selbstbestimmung einer Person im Privatleben. Es geht um die Selbstbestimmung einer Person, welche an politischen Leben teilnimmt. Sie sollen eine gewisse Seriosität ausstrahlen – es geht darum, dass Politik nicht zumachen ist mit einem „cringen“ Verhalten.